Das hängt davon ab, ob es sich um eine vorläufige Maßnahme oder um eine Strafe handelt. Als vorläufige Maßnahme (Art. 544 bis und 544 ter LECrim) hat es keine feste Dauer: Es gilt so lange, wie der Beschluss festlegt, in der Regel bis zum Abschluss des Verfahrens. Als Strafe (Art. 48 und 57 CP) legt das Urteil die Dauer fest: bis zu 10 Jahre bei schweren Straftaten, bis zu 5 bei weniger schweren und bis zu 6 Monate bei leichten Straftaten; kommt eine Freiheitsstrafe hinzu, 1 bis 10 Jahre (schwer) bzw. 1 bis 5 Jahre (weniger schwer) länger als die Freiheitsstrafe.
Wie lange ein Kontakt- und Annäherungsverbot (orden de alejamiento) dauert, ist eine der Fragen, die uns am häufigsten gestellt werden: von Opfern, die wissen möchten, wie lange sie geschützt sind, und von Beschuldigten, die ihr Leben, ihre Arbeit oder den Kontakt zu ihren Kindern planen müssen. Eine einzige Zahl als Antwort gibt es nicht: Es kommt auf die Art der Anordnung und auf den Stand des Verfahrens an.
Hier erklären wir, wie die Dauer in jedem Fall berechnet wird. Wenn Sie Hilfe bei einer konkreten Anordnung brauchen, wenden Sie sich an unsere Anwältin für Kontaktverbote bei geschlechtsspezifischer Gewalt.
Vorläufige Maßnahme oder Strafe: der Schlüssel zur Dauer
Zuerst sollten Sie prüfen, welche Entscheidung Ihnen zugestellt wurde:
- Ein Beschluss (auto), der während der Ermittlungen erlassen wurde (beim Bereitschaftsgericht oder bei der Abteilung für Gewalt gegen Frauen, Sección de Violencia sobre la Mujer): Das ist eine vorläufige Maßnahme, manchmal als Teil einer Schutzanordnung (orden de protección). Ihr Zweck ist es, das Opfer während der Ermittlungen zu schützen.
- Ein Strafurteil: Das ist eine Strafe. Bei Straftaten gegen die Partnerin, die Ex-Partnerin oder die in Art. 173.2 des Strafgesetzbuchs (Código Penal, CP) genannten Angehörigen wird das Annäherungsverbot in jedem Fall verhängt (Art. 57.2 CP).
Dauer des Kontaktverbots als vorläufige Maßnahme
Das Gesetz legt für das vorläufige Kontaktverbot keine Höchstdauer fest. Der Richter bestimmt im Beschluss Inhalt und Geltungsdauer (Art. 544 ter.4 der Strafprozessordnung, Ley de Enjuiciamiento Criminal, LECrim) und muss begründen, dass die Maßnahme verhältnismäßig und notwendig ist (Art. 68 des Organgesetzes 1/2004, Ley Orgánica 1/2004). In der Praxis bleibt sie bestehen, solange das Verfahren läuft und das Risiko fortbesteht, das sie gerechtfertigt hat.
Das heißt, sie kann von wenigen Tagen, wenn der Fall in einem Schnellverfahren (juicio rápido) erledigt wird, bis zu vielen Monaten dauern, wenn ein Vorermittlungsverfahren (diligencias previas) geführt wird. In dieser Zeit kann jede Partei beantragen, die Maßnahme zu ändern oder aufzuheben, und der Richter kann sie anpassen, wenn sich die Umstände ändern (Art. 544 bis LECrim). Wie das geht, erklären wir unter Kontaktverbot aufheben lassen.
Für zivilrechtliche Maßnahmen gilt eine andere Frist
Enthält die Schutzanordnung zivilrechtliche Maßnahmen (Wohnung, Sorgerecht, Umgang oder Unterhalt), gelten diese dreißig Tage. Reicht das Opfer innerhalb dieser Frist eine familienrechtliche Klage ein, bleiben sie weitere dreißig Tage ab Einreichung bestehen, und das zuständige Familiengericht muss sie bestätigen, ändern oder aufheben (Art. 544 ter.7 LECrim). Das strafrechtliche Kontaktverbot dagegen erlischt nicht nach dreißig Tagen.
Was mit der vorläufigen Maßnahme geschieht, wenn das Verfahren endet
| Wie der Fall endet | Was mit dem vorläufigen Kontaktverbot geschieht |
|---|---|
| Einstellung (sobreseimiento) | Die Grundlage der Maßnahme entfällt, sie muss aufgehoben werden. Bis Ihnen die Entscheidung zugestellt wird, bleibt sie in Kraft |
| Freispruch | Die Maßnahme entfällt. Wird gegen das Urteil ein Rechtsmittel eingelegt, sollte man prüfen, was es zu den Maßnahmen sagt |
| Verurteilung | Das Kontaktverbot wird als Strafe verhängt. Die vorläufigen Maßnahmen können nach dem Urteil und während der Rechtsmittelverfahren aufrechterhalten werden, wenn das Urteil dies vorsieht (Art. 69 LO 1/2004) |
Wichtig: Ein Kontaktverbot erlischt nicht dadurch, dass Opfer und Beschuldigter wieder miteinander sprechen oder zusammenleben. Solange keine gerichtliche Entscheidung es aufhebt, ist eine Annäherung eine Straftat des Verstoßes gegen eine gerichtliche Anordnung (quebrantamiento), die mit sechs Monaten bis einem Jahr Freiheitsstrafe bestraft wird (Art. 468.2 CP), auch wenn sie einverstanden ist.
Dauer des Kontaktverbots als Strafe
Wird das Kontaktverbot im Urteil verhängt, legt der Richter die Dauer innerhalb der Grenzen von Artikel 57 des Strafgesetzbuchs fest, die von der Schwere der Straftat abhängen:
| Art der Straftat | Ohne Freiheitsstrafe | Mit Freiheitsstrafe |
|---|---|---|
| Schwer (grave) | Bis zu 10 Jahre | 1 bis 10 Jahre länger als die Freiheitsstrafe |
| Weniger schwer (menos grave) | Bis zu 5 Jahre | 1 bis 5 Jahre länger als die Freiheitsstrafe |
| Leicht (leve) | Bis zu 6 Monate (Art. 57.3) | — |
Wird eine Freiheitsstrafe verhängt, werden beide Strafen gleichzeitig verbüßt (Art. 57.1 CP). Das Kontaktverbot gilt also weiter, wenn der Verurteilte aus der Haft entlassen wird, und verlängert sich um den zusätzlichen Zeitraum, den das Urteil festlegt.
Ein häufiges Beispiel ist die Misshandlung in der Partnerschaft nach Artikel 153 CP. Sie ist eine weniger schwere Straftat, sodass das Kontaktverbot bis zu fünf Jahre betragen kann, wenn die Strafe in gemeinnütziger Arbeit besteht, oder ein bis fünf Jahre länger als die Freiheitsstrafe dauert, wenn diese verhängt wird. Wir erklären das unter Artikel 153 des Strafgesetzbuchs und seine Strafen.
Was die Strafe umfasst
Das Annäherungsverbot untersagt es, sich dem Opfer an jedem Ort zu nähern, an dem es sich aufhält, sowie seiner Wohnung, seinem Arbeitsplatz und anderen Orten, die es regelmäßig aufsucht (Art. 48.2 CP). Das Kommunikationsverbot untersagt jeden schriftlichen, mündlichen oder visuellen Kontakt auf jedem Weg, einschließlich Nachrichten und sozialer Netzwerke (Art. 48.3 CP). Solange das Annäherungsverbot verbüßt wird, ist ein in einem Zivilurteil festgelegter Umgang mit den Kindern ausgesetzt.
Ab wann die Frist läuft und was angerechnet wird
- Das Urteil muss rechtskräftig sein. Solange ein Rechtsmittel läuft, gelten die vorläufigen Maßnahmen, die aufrechterhalten wurden.
- Strafzeitberechnung (liquidación de condena). Das Vollstreckungsorgan, in der Regel die Strafabteilung (Sección de lo Penal), berechnet Beginn und Ende und fordert den Verurteilten zur Befolgung auf.
- Anrechnung der vorläufigen Zeit. Die Zeit, in der der Verurteilte dem Verbot bereits als vorläufige Maßnahme unterlag, wird auf die Strafe angerechnet (Art. 58.4 CP).
Deshalb ist es wichtig, den Beschluss über die vorläufige Maßnahme und das Datum seiner Zustellung aufzubewahren: Davon hängt die endgültige Berechnung ab.
Was passiert, wenn die Strafe verbüßt ist
Ist die Frist abgelaufen, erlischt das Verbot, und Kontakt ist keine Straftat mehr. Ein ausgesetzter Umgang lebt wieder auf; haben sich die Umstände geändert, kann es jedoch notwendig sein, ihn in einem familienrechtlichen Verfahren zu überprüfen. Die Vorstrafen bleiben dagegen bis zu ihrer Löschung eingetragen. Vor diesem Zeitpunkt ist der einzige Weg, eine rechtskräftige Strafe außer Kraft zu setzen, die Begnadigung (indulto).
Wird die Anordnung vorzeitig missachtet, begeht der Verurteilte eine neue Straftat des Verstoßes; damit befassen wir uns unter Verstoß gegen das Kontaktverbot: Strafen und Verteidigung.
Die Dauer des Kontaktverbots in Alicante
Im Gerichtsbezirk Alicante ordnet die Abteilung für Gewalt gegen Frauen des Gerichts erster Instanz (Sección de Violencia sobre la Mujer del Tribunal de Instancia) mit Sitz in der Avenida Aguilera, 53, oder das Bereitschaftsgericht die vorläufigen Kontaktverbote an. Die in rechtskräftigen Urteilen verhängten Strafen vollstreckt die Strafabteilung (Sección de lo Penal), die auch die Strafzeitberechnung vornimmt. Jede Schutzanordnung wird im Zentralregister zum Schutz der Opfer häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt (Registro Central para la Protección de las Víctimas de la Violencia Doméstica y de Género) eingetragen (Art. 544 ter.10 LECrim).
In der Kanzlei prüfen wir die Strafzeitberechnung, damit die vorläufige Zeit korrekt angerechnet wird, beantragen die Änderung, wenn sie begründet ist, und, wenn wir das Opfer vertreten, die Aufrechterhaltung der Maßnahmen, solange das Risiko besteht. Celeste Pérez Bleda ist seit mehr als 20 Jahren im Strafrecht tätig.
Jeder Fall ist anders. Wenn eine auf häusliche Gewalt spezialisierte Anwältin in Alicante Ihren Fall prüfen soll, schreiben Sie uns: Wir antworten noch am selben Tag, auch in Ihrer Sprache.
Häufige Fragen
Wie lange dauert ein vorläufiges Kontaktverbot?
Das Gesetz legt keine Höchstdauer fest. Es gilt so lange, wie der Beschluss bestimmt und es notwendig ist, in der Regel bis das Verfahren mit Einstellung, Freispruch oder Verurteilung endet. Eine Änderung oder Aufhebung kann jederzeit beantragt werden, wenn sich die Umstände ändern; bis der Richter darüber entscheidet, bleibt es jedoch in Kraft und muss eingehalten werden.
Wie viele Jahre Kontaktverbot gibt es für Misshandlung in der Partnerschaft?
Die Misshandlung nach Artikel 153 CP ist eine weniger schwere Straftat, daher kann das Kontaktverbot bis zu fünf Jahre betragen, wenn keine Freiheitsstrafe verhängt wird. Wird eine Freiheitsstrafe verhängt, muss das Kontaktverbot ein bis fünf Jahre länger dauern als diese, und beide Strafen werden gleichzeitig verbüßt. Die konkrete Dauer legt der Richter im Urteil nach Schwere und Risiko fest.
Wird die Zeit des vorläufigen Verbots auf die Strafe angerechnet?
Ja. Artikel 58.4 des Strafgesetzbuchs bestimmt, dass vorläufig angeordnete Rechtsentziehungen auf die Verbüßung der Strafe angerechnet werden. Die Zeit, in der Sie während des Verfahrens dem Annäherungsverbot unterlagen, wird bei der Strafzeitberechnung durch das Vollstreckungsorgan abgezogen.
Läuft das Kontaktverbot nach 30 Tagen ab?
Nein. Dreißig Tage gelten nur die zivilrechtlichen Maßnahmen der Schutzanordnung (Wohnung, Sorgerecht, Umgang oder Unterhalt), die um weitere dreißig verlängert werden, wenn eine familienrechtliche Klage eingereicht wird. Das strafrechtliche Kontaktverbot bleibt bestehen, solange der Richter es anordnet, oder, wenn es eine Strafe ist, für die im Urteil festgelegte Zeit.
Wird das Kontaktverbot aufgehoben, wenn die Anzeige eingestellt wird?
Ja, mit der Einstellung entfällt die Grundlage der vorläufigen Maßnahme, und sie muss aufgehoben werden. Handeln Sie aber erst, wenn Ihnen die Entscheidung zugestellt wurde: Bis dahin bleibt die Anordnung in Kraft. Legt das Opfer gegen die Einstellung ein Rechtsmittel ein, sollten Sie mit Ihrem Anwalt klären, was zu den Maßnahmen entschieden wurde.
Wenn Sie wissen möchten, wie lange ein Kontaktverbot Sie schützt oder wie lange Sie es einhalten müssen, prüfen wir Ihre Entscheidung und erklären es Ihnen mit konkreten Daten. Weitere Informationen finden Sie zu Kontaktverboten bei geschlechtsspezifischer Gewalt und zur Verteidigung beim Verstoß gegen die Anordnung, oder schreiben Sie uns per WhatsApp unter 607 449 491, rund um die Uhr: Wir antworten Ihnen umgehend. Unser Kanzleiteam betreut Sie auch auf Deutsch.
Rechtsgrundlagen und Quellen
- Strafgesetzbuch (Art. 33, 40, 48, 57, 58, 153 und 468)
- Strafprozessordnung (Art. 544 bis und 544 ter)
- Organgesetz 1/2004 über umfassende Schutzmaßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt (Art. 64, 68 und 69)
- Organgesetz über die rechtsprechende Gewalt (Ley Orgánica del Poder Judicial)
- CGPJ: Verzeichnis, Abteilung für Gewalt gegen Frauen Alicante


