Anwalt für Schnellverfahren in Alicante

Was ein Schnellverfahren ist

Das Schnellverfahren, im Gesetz „Verfahren zur beschleunigten Aburteilung bestimmter Delikte“ genannt, ermöglicht es, einen Fall in Tagen oder Wochen statt in Monaten zu ermitteln und zu verhandeln. Es gilt für Straftaten, die mit Freiheitsstrafe von höchstens fünf Jahren oder mit anderen Strafen von höchstens zehn Jahren bedroht sind, wenn mehrere Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sind (Artikel 795 der spanischen Strafprozessordnung):

• Das Verfahren beginnt mit einem Polizeiprotokoll (atestado), und die Person wurde festgenommen oder von der Polizei zum Erscheinen vor dem Bereitschaftsgericht geladen.
• Außerdem handelt es sich um eine Straftat auf frischer Tat, um eine Straftat, deren Ermittlung voraussichtlich einfach ist, oder um eine aus der gesetzlichen Liste: Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung oder fortgesetzte Gewalt im familiären Umfeld, Diebstahl, Raub, unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen, Delikte gegen die Verkehrssicherheit, bestimmte Sachbeschädigungen, bestimmte Delikte gegen die öffentliche Gesundheit, auf frischer Tat begangene Delikte gegen geistiges und gewerbliches Eigentum, Hausfriedensbruch und unerlaubte Inbesitznahme von Immobilien.

Es gilt nicht, wenn die Straftat mit anderen zusammenhängt, die nicht auf dieser Liste stehen, oder wenn die Akte für geheim erklärt wird.

Die häufigsten Fälle, die wir in Alicante sehen, betreffen Trunkenheit am Steuer und andere Verkehrsdelikte sowie Raub und Diebstahl. Geht es um Gewalt gegen Frauen, lesen Sie unsere spezialisierte Website abogadaviolenciadegenero.com.

Wie ein Schnellverfahren abläuft

Alles beginnt bei der diensthabenden Ermittlungsabteilung des Gerichts erster Instanz, dem früheren Bereitschaftsgericht (juzgado de guardia). Sie kommen festgenommen oder von der Polizei geladen dorthin, und der Richter leitet ein Eilverfahren (diligencias urgentes) ein. Während des Bereitschaftsdienstes werden Ihr Strafregisterauszug, gegebenenfalls Sachverständigen- oder rechtsmedizinische Gutachten, Ihre Aussage und die der Zeugen eingeholt (Artikel 797). Wenn Sie festgenommen wurden, erklären wir auf unserer Seite zum Beistand bei Festnahme rund um die Uhr, was vor der Ankunft bei Gericht geschieht.

Anschließend hört der Richter die Parteien an und entscheidet (Artikel 798):

• Einstellung, wenn der Sachverhalt keine Straftat ist oder nicht belegt ist.
• Fortsetzung als Schnellverfahren, wenn die Ermittlungen ausreichen.
• Übergang in das Vorverfahren des abgekürzten Verfahrens (diligencias previas del procedimiento abreviado), wenn weitere Ermittlungen nötig sind.

Wird das Hauptverfahren eröffnet, erhebt die Staatsanwaltschaft sofort Anklage, und die Verteidigung kann unmittelbar erwidern oder eine Frist von bis zu fünf Tagen für ihre Verteidigungsschrift beantragen (Artikel 800). Die Hauptverhandlung wird für den nächstmöglichen Termin angesetzt, in jedem Fall innerhalb der folgenden fünfzehn Tage, vor der Strafabteilung (Sección de lo Penal). Daneben kann auch eine vorläufige Maßnahme in Betracht kommen, etwa ein Annäherungsverbot oder die vorläufige Beschlagnahme des Führerscheins.

Die Verständigung: Minderung der Strafe um ein Drittel

Beim Bereitschaftsgericht wird häufig eine Verständigung (conformidad) angeboten: Sie räumen den Sachverhalt ein und akzeptieren die von der Staatsanwaltschaft beantragte Strafe. Im Gegenzug verhängt der Richter diese Strafe um ein Drittel gemindert, selbst wenn sie dadurch unter dem gesetzlichen Mindestmaß liegt (Artikel 801.2). Voraussetzung ist unter anderem:

• Dass kein Nebenkläger am Verfahren beteiligt ist und die Staatsanwaltschaft ihre Anklage sofort erhoben hat.
• Dass die Straftat mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, mit Geldstrafe oder mit einer anderen Strafe von höchstens zehn Jahren bedroht ist.
• Dass bei einer Freiheitsstrafe die beantragte Strafe nach Minderung um ein Drittel zwei Jahre nicht übersteigt.

Was viele nicht wissen: Die Verständigung ist eine rechtskräftige Verurteilung und führt zu einem Eintrag im Strafregister. Sie kann sich lohnen, wenn die Beweislage eindeutig ist, denn die Minderung ist erheblich, und eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren kann bei Ersttätern zur Bewährung ausgesetzt werden (Artikel 80 des spanischen Strafgesetzbuchs). Im Schnellverfahren genügt dafür die Verpflichtung, den zivilrechtlichen Schadensersatz innerhalb der vom Richter gesetzten Frist zu zahlen (Artikel 801.3). Ist die Beweislage aber dünn, kann die Zustimmung ein Fehler sein. Deshalb prüfen wir das Polizeiprotokoll, bevor wir Ihnen raten. Wann solche Einträge gelöscht werden, lesen Sie auf unserer Seite zur Löschung von Vorstrafen.

Verfahren wegen leichter Delikte

Leichte Delikte (delitos leves), früher Übertretungen (faltas), sind solche, die mit leichten Strafen bedroht sind, etwa Geldstrafe bis zu drei Monaten (Artikel 13.3 und 33.4 des spanischen Strafgesetzbuchs). Häufige Beispiele: Diebstahl von Sachen im Wert von bis zu 400 Euro, bestraft mit Geldstrafe von einem bis drei Monaten, sofern keine erschwerenden Umstände vorliegen (Artikel 234.2), oder Verletzungen, die keine ärztliche Behandlung erfordern (Artikel 147.2).

Die Polizei lädt alle Beteiligten vor das Bereitschaftsgericht, und die Verhandlung kann noch am selben Tag stattfinden, selbst wenn jemand nicht erscheint. Ist das nicht möglich, wird sie innerhalb von höchstens sieben Tagen angesetzt (Artikel 962 bis 965). Bringen Sie Ihre Beweise mit: Zeugen, Fotos, ärztliche Atteste oder Kassenbons. Wer als Partei geladen ist und ohne triftigen Grund nicht erscheint, kann mit einer Geldbuße zwischen 200 und 2.000 Euro belegt werden (Artikel 967.2).

Ein Anwalt ist bei den meisten leichten Delikten nicht vorgeschrieben, es sei denn, die Höchstgrenze der vorgesehenen Geldstrafe beträgt mindestens sechs Monate (Artikel 967.1). Dennoch führt auch eine Verurteilung wegen eines leichten Delikts zu einem Eintrag im Strafregister, der sechs Monate nach Erledigung der Strafe gelöscht wird (Artikel 136 des spanischen Strafgesetzbuchs). Gegen das Urteil kann binnen fünf Tagen Berufung eingelegt werden (Artikel 976). Ausführlicher erklären wir das im Artikel Wie läuft ein Schnellverfahren wegen eines leichten Delikts ab?

Wie wir Sie im Schnellverfahren verteidigen

1. Wir begleiten Sie zum Bereitschaftsgericht und beantragen eine Kopie des Polizeiprotokolls und der gesamten Akte, auf die Sie Anspruch haben.
2. Wir analysieren die Beweise: Identifizierung, Kameraaufnahmen, Zeugen, Alkoholtests und die Rechtmäßigkeit der Festnahme.
3. Wir stehen Ihnen bei der Aussage bei und beantragen die Ermittlungsmaßnahmen, die Sie entlasten.
4. Wir wägen mit Ihnen anhand der Fakten ab, ob eine Verständigung oder eine Hauptverhandlung sinnvoller ist.
5. Kommt es zur Hauptverhandlung, bereiten wir die Verteidigung und die Zeugen innerhalb der gesetzlichen Frist vor.
6. Wir beantragen die Strafaussetzung zur Bewährung, wenn sie in Betracht kommt, und erklären Ihnen die Bedingungen.

Wenn Sie Opfer oder Geschädigter sind

Auch der Geschädigte hat im Schnellverfahren Rechte: Er kann als Nebenkläger auftreten, Beweise vorlegen und Schadensersatz verlangen. Da die Verständigung mit Strafminderung voraussetzt, dass kein Nebenkläger beteiligt ist, verändert ein rechtzeitiger Beitritt den Verlauf des Falls. Mehr dazu auf unserer Seite zur Nebenklage für Opfer.