Was passiert, wenn ein Tourist in Alicante mit dem Strafrecht in Konflikt gerät?

Gerät ein Tourist in Alicante mit dem Strafrecht in Konflikt, gilt für ihn dasselbe spanische Strafgesetzbuch (Código Penal) wie für jeden Einwohner – allerdings mit drei zusätzlichen Schwierigkeiten: der Sprache, der Unkenntnis des Systems und dem Wunsch, schnell nach Hause zurückzukehren. Die gute Nachricht: Das Gesetz sieht einen kostenlosen Dolmetscher, die Benachrichtigung des Konsulats und Möglichkeiten vor, damit Sie in vielen Fällen nicht bis zum Prozess in Spanien bleiben müssen.

Wir erklären Ihnen, welche Situationen am häufigsten vorkommen, was passiert, wenn Sie festgenommen werden, und welche Folgen eine Verurteilung für einen Ausländer haben kann.

Die häufigsten strafrechtlichen Situationen im Urlaub

Diebstahl: als Opfer oder als Beschuldigter

Touristen werden in belebten Gegenden häufig Opfer von Diebstählen. Sie können aber auch selbst beschuldigt werden, etwa weil sie etwas aus einem Geschäft mitgenommen oder einen fremden Gegenstand an sich genommen haben. Ein Diebstahl (hurto) bis 400 € ist eine leichte Straftat mit Geldstrafe von einem bis drei Monaten; darüber drohen sechs bis achtzehn Monate Freiheitsstrafe (Art. 234 des Strafgesetzbuchs).

Schlägereien und Körperverletzungen

Ein Streit in den frühen Morgenstunden kann in einer leichten Straftat der Misshandlung (maltrato de obra) enden oder in einer Körperverletzung (lesiones), wenn die andere Person ärztlich behandelt werden muss (Art. 147: Freiheitsstrafe von drei Monaten bis drei Jahren oder Geldstrafe).

Alkohol am Steuer

Wer mit mehr als 0,60 mg/l Atemalkohol (1,2 g/l im Blut) oder unter Alkoholeinfluss fährt, begeht eine Straftat: Freiheitsstrafe von drei bis sechs Monaten oder Geldstrafe von sechs bis zwölf Monaten oder gemeinnützige Arbeit, und in jedem Fall Entzug der Fahrerlaubnis für ein bis vier Jahre (Art. 379.2). Unterhalb dieses Werts, aber oberhalb des verwaltungsrechtlichen Grenzwerts liegt eine Verkehrsordnungswidrigkeit vor. Mehr unter Trunkenheit am Steuer.

Drogen

Drogen zum Eigenverbrauch in der Öffentlichkeit zu konsumieren oder bei sich zu haben, ist keine Straftat, aber eine schwere Ordnungswidrigkeit nach dem Organgesetz 4/2015 (Ley Orgánica 4/2015) mit einer Geldbuße von 601 bis 30.000 €. Deuten Menge oder Umstände auf Verkauf hin, kann ein Delikt gegen die Volksgesundheit (delito contra la salud pública) vorliegen: ein bis drei Jahre Freiheitsstrafe oder drei bis sechs Jahre, wenn die Substanz schwere Gesundheitsschäden verursacht (Art. 368 CP).

Karten und Zahlungen

Die betrügerische Verwendung fremder Karten oder Zahlungsdaten ist Betrug (estafa) und wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis drei Jahren bestraft (Art. 249). Eine bloße Nichtzahlung oder ein Streit über eine Ferienvermietung ist dagegen meist eine zivilrechtliche Angelegenheit.

Bei einer Festnahme: Ihre Rechte

Sie haben dieselben Rechte wie jeder Festgenommene (Art. 520 der Strafprozessordnung, Ley de Enjuiciamiento Criminal, LECrim) und als Ausländer einige zusätzliche:

• Kostenloser Dolmetscher und schriftliche Belehrung über Ihre Rechte in einer Sprache, die Sie verstehen.
• Benachrichtigung Ihres Konsulats über die Festnahme und Recht auf dessen Besuch.
• Anwalt Ihrer Wahl oder Pflichtverteidiger, mit vertraulichem Gespräch vor der Aussage.
• Höchstens 72 Stunden, bis Sie freigelassen oder dem Richter vorgeführt werden.

Ausführlich erklären wir das in Was tun bei einer Festnahme am Flughafen Alicante-Elche.

Kann ich vor dem Prozess in mein Land zurückkehren?

Das hängt vom Delikt und vom Verlauf des Verfahrens ab:

• Leichte Straftaten: Die Verhandlung kann noch im Bereitschaftsdienst stattfinden. Ist das nicht möglich und wohnen Sie außerhalb des Gerichtsbezirks (partido judicial), müssen Sie nicht erscheinen: Sie können eine schriftliche Verteidigung einreichen oder einen Anwalt bevollmächtigen, Ihre Einwände und Beweise vorzubringen (Art. 970 LECrim).
• Schnellverfahren (juicio rápido): Bei Delikten wie Trunkenheit am Steuer oder einem Diebstahl über 400 € kann der Fall im Bereitschaftsdienst durch eine Verständigung (conformidad) mit einer um ein Drittel gemilderten Strafe abgeschlossen werden. Das sollte vor der Unterschrift gut abgewogen werden.
• Längere Verfahren: Der Richter kann Sie vorläufig auf freien Fuß setzen mit der Pflicht, auf Ladung zu erscheinen, und bei Fluchtgefahr Ihren Reisepass einbehalten (Art. 530 LECrim). Beantragt die Anklage bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe (oder bis zu sechs Jahre bei anderen Strafen) und wurden Sie ordnungsgemäß geladen, kann die Verhandlung in Ihrer Abwesenheit stattfinden (Art. 787 LECrim) – mit Vor- und Nachteilen.

Was Sie keinesfalls tun sollten: die Sache ignorieren. Wenn Sie Ladungen nicht befolgen, können Fahndungsbefehle erlassen werden, einschließlich eines Europäischen Haftbefehls, wenn Sie in einem anderen EU-Land leben.

Folgen einer Verurteilung für Ausländer

Vorstrafen

Eine Verurteilung in Spanien führt zu einem Eintrag im Strafregister (antecedentes penales), der – wenn Sie nicht erneut straffällig werden – bei leichten Straftaten nach sechs Monaten, bei weniger schweren Straftaten nach zwei bis fünf Jahren und bei schweren nach zehn Jahren gelöscht wird (Art. 136 CP). Innerhalb der Europäischen Union tauschen die Staaten Informationen über Verurteilungen aus, sodass sie auch in Ihrem Heimatland vermerkt sein kann. Siehe Löschung von Vorstrafen.

Ausweisung

Wird gegen einen Ausländer eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verhängt, sieht das Strafgesetzbuch vor, sie durch die Ausweisung aus Spanien zu ersetzen, verbunden mit einem Wiedereinreiseverbot von fünf bis zehn Jahren (Art. 89). Das gilt nicht, wenn die Ausweisung angesichts Ihrer Verwurzelung in Spanien unverhältnismäßig wäre. Bei EU-Bürgern ist sie nur zulässig, wenn sie eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellen. Das erklären wir auf unserer Seite Strafverteidiger für Ausländer.

Tipps für einen unbeschwerten Urlaub

• Wenn Sie getrunken haben, fahren Sie nicht: Nehmen Sie ein Taxi oder öffentliche Verkehrsmittel.
• Nehmen Sie keine fremden Gegenstände an sich und kaufen Sie keine gefälschten Produkte.
• Bleiben Sie gegenüber der Polizei ruhig, weisen Sie sich aus und leisten Sie keinen Widerstand.
• Wenn Sie festgenommen werden, unterschreiben Sie nichts, was Sie nicht verstehen, und verlangen Sie einen Dolmetscher.

Häufige Fragen

Brauche ich einen spanischen Anwalt?

In der Praxis ja: Sie brauchen einen Anwalt, der vor spanischen Gerichten tätig ist und das Verfahren kennt. Unser Team betreut Sie in Ihrer Sprache und kann sich mit Ihrem Vertrauensanwalt in Ihrem Heimatland abstimmen.

Kann ich die Geldstrafe von meinem Heimatland aus bezahlen?

In der Regel ja, per Überweisung auf das Konto des Gerichts. Zahlen Sie fristgerecht: Bei Nichtzahlung droht eine Ersatzfreiheitsstrafe (responsabilidad personal subsidiaria).

Wenn Sie oder ein Angehöriger während eines Aufenthalts in Alicante ein strafrechtliches Problem haben, rufen Sie uns an unter 607 449 491 (auch WhatsApp). Unser Team betreut Sie in Ihrer Sprache und erklärt Ihnen, was gerade passiert und welche Möglichkeiten Sie haben.